Sitzung des Marktgemeinderates

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Sitzung:MGR/002/2023Gremium:Marktgemeinderat
Datum:14.02.2023Zeit:19:00-22:00
Raum:Gemeindehalle, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Marktgemeinderates
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23. Januar 2023   
1.1Antrag auf Änderung der Tagesordnung   
2Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 23. Januar 2023 gefassten Beschlüsse   
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Benhof" und 3. Änderung Flächennutzungsplan im Parallelverfahren   
4Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan 4. Änderung; "Grundstück Flurnummer 831 (Teilfläche) Gemarkung Hainsacker   
5Festlegung von Potentialflächen für Windkraft im Marktgebiet   
6AURELIUM - aktuelle Zahlen aus dem Haushaltsjahr 2022   
7Erhöhung der Geschäftsanteile bei der Kommunale Energie Regensburger Land eG (KERL eG)   
8Kirchenstiftung Hainsacker - Folgeantrag Investitionskostenzuschuss - Bischof-Wittmann-Kinderhaus Hainsacker   
9Änderung der Geschäftsordnung - Wahrnehmung der Beteilungsrechte in Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren sowie der Bauleitplaung anderer Gemeinden u.a.   
10Dienstvereinbarung Alternatives Entgeltanreiz-System gem. § 18a TVöD zum 1. März 2023   
11Änderung der Dienstvereinbarung zur Durchführung der Zahlung von Leistungsentgelt ab 1. März 2023   
12Zusatzvereinbarung zur Dienstvereinbarung zur Durchführung der Zahlung von Leistungsentgelt und der Dienstvereinbarung Alternatives Entgeltanreiz-System zum 1. März 2023   
13Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Architekturbüros Hanshans bezüglich Feuerwehrgerätehaus Kareth   
14Informationen/Anfragen/Verschiedenes/Termine   
14.1Genehmigung der Hauhaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 durch die Kommunalaufsicht   
14.2Ortsdurchfahrt   
14.3Unerledigte Punkte und Fragen